Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 14.11.2018)
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer. Der Verkäufer weist auf diese Bedingungen im Rahmen des Bestellvorgangs ausdrücklich hin. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 18:00 UHR unter der Telefonnummer +49 151/64051777 sowie per E-Mail unter info@evel-juwel.com
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers). Käufer können ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Der Verkäufer kann die Bestellung des Käufers durch den Versand einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Vertragsabschluss erfolgt in jedem Fall erst durch eine Bestätigung des Verkäufers in Textform, in welcher der Verkäufer dem Käufer die verbindliche Annahme des Angebots erklärt, indem er die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder die Ware zusendet.
Beachten Sie beim Kauf über das Online-Bestellsystem: Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Käufer den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Käufer ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.
Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Über die Bestelldaten, die AGB und die Angaben in der Bestellbestätigung hinaus speichert der Verkäufer keinen gesonderten Vertragstext, der für den Kunden abrufbar wäre. Es empfiehlt sich deshalb, die Bestellbestätigungs-Mail sowie die AGB abzuspeichern und ggf. auszudrucken.
§ 3 Preise, Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Preise verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten mit Ausnahme für Versand innerhalb von Deutschland. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise:
- Vorkasse per Überweisung
- Zahlung mit Paypal
- Gutschein - Promotion Code
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist oder einen Ersatzanspruch wegen Mängelbeseitigungskosten aus demselben Vertragsverhältnis umfasst.
Im kaufmännischen Verkehr sind ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener, rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche oder Ansprüchen aus Mängelbeseitigung aus demselben Vertrag ausgeschlossen.
§ 5 Gutschein
Der Gutschein ist ab Kauf zeitlich unbeschränkt gültig und ist auf den Erwerb aller Artikel außer weiterer Gutscheine anwendbar. Der Umtausch oder die Auszahlung eines Gutscheines ist außerhalb der Ihnen zustehenden gesetzlichen Rückgabe- und Rücktrittsrechte ausgeschlossen. Der Gutschein ist in der jeweiligen Währung unserer Lieferländer erhältlich und nur im ausgewählten Zielland einlösbar. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen Gutschein zu stornieren oder zu sperren, sofern für ein derartiges Vorgehen ein berechtigter Grund besteht, so zum Beispiel im Falle eines Verlusts oder Missbrauchs. Der Verkäufer wird Sie über die Stornierung oder Sperrung der Gift Card informieren.
Die Zahlung per Gutschein erfolgt durch Eingabe des Gutschein Codes in das dafür vorgegebene Feld im Rahmen des Bestellprozesses und anschließendem Klicken des Buttons „Code anwenden“ (Bestellschritt „Warenkorb“). Wenn der Bestellwert den Wert des Gutschein Codes übersteigt, müssen Sie zusätzlich eine der angebotenen Zahlungsarten auswählen, mit der Sie den Restbetrag begleichen wollen. Wenn der Wert des Gutschein Codes höher ist als der Bestellwert, können Sie denselben Code für Ihre nächsten Einkäufe wieder verwenden, bis das Guthaben des Gutscheines vollständig aufgebraucht ist. Eine Barauszahlung der Gutscheine ist nicht möglich.
§ 6 Promotion Code
Promotion Codes haben unterschiedliche Laufzeiten und sind auf den Erwerb aller Artikel außer Gutscheine anwendbar. Die konkrete Laufzeit Ihres Promotion Codes können Sie dem Dokument entnehmen, das ebenfalls den Promotion Code enthält. Der Umtausch oder eine Auszahlung von Promotion Codes, die Sie im Rahmen von Marketing-Aktionen oder aus Kulanzgründen vom Verkäufer erhalten haben, ist ausgeschlossen. Eine Auszahlung von sonstigen Promotion Codes ist außerhalb der Ihnen gesetzlich zustehenden Rückgabe- und Rücktrittsrechte ebenfalls ausgeschlossen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Promotion Code zu stornieren oder zu sperren, sofern für ein derartiges Vorgehen ein berechtigter Grund besteht, so zum Beispiel im Falle eines Verlusts oder Missbrauchs des Promotion Codes. Der Verkäufer wird Sie über die Stornierung oder Sperrung des Promotion Codes informieren.
Informationen zur Rückgabe von Artikeln aus Bestellungen mit Promotion Code:
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht oder dem freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch machen, wird Ihnen der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Wenn Sie einen Artikel aus einer Bestellung, die ursprünglich mehrere Artikel enthielt, widerrufen oder zurückgeben, wird der Wert des Promotion Codes anteilig vom Gesamtpreis des Artikels abgezogen und Sie erhalten die entsprechende Erstattung. Der Promotion Code verfällt proportional zu dem Wert des zurückgegebenen Artikels. Bei Widerruf oder Rücksendung aller Artikel verfällt der Promotion Code und der ursprünglich bezahlte Betrag wird zurückerstattet. Es besteht kein Anspruch auf die Erstattung oder den Ersatz eines Promotion Codes aus einer Werbeaktion.
Die Zahlung per Promotion Code erfolgt durch Eingabe des Promotion Codes in das dafür vorgegebene Feld im Rahmen des Bestellprozesses und anschließendem Klicken des Buttons „Code anwenden“ (Bestellschritt „Warenkorb“). Wenn der Bestellwert den Wert des Promotion Codes übersteigt, müssen Sie zusätzlich eine der angebotenen Zahlungsarten auswählen, mit der Sie den Restbetrag begleichen wollen.
§ 7 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der EU und der Schweiz. Andere Destinationen auf Anfrage. Die in den Produktdetails angegebene Lieferfrist bezeichnet grundsätzlich den Zeitraum zwischen der Bestellung und dem Eintreffen der Ware beim Käufer. Hat der Käufer die Bezahlart „Vorkasse“ gewählt, so bezeichnet die Lieferfrist den Zeitraum zwischen Eingang des vollständigen Kaufpreises und dem Eintreffen der Ware beim Käufer.
Der Käufer wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Wenn der Käufer Verbraucher ist (vgl. § 1 dieser AGB), bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche auch dann in vollem Umfang erhalten, wenn der Käufer seiner Rügeobliegenheit nicht nachkommt. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Soweit Sie Verbraucher (vgl. § 1 dieser AGB) sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Sind Sie kein Verbraucher (vgl. § 1 dieser AGB), erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Liefert der Verkäufer die Ware auf Anforderung des Kunden an einen Dritten (Unternehmen, Hotelrezeption, etc.), findet die Übergabe im Sinne des § 446 BGB der Ware statt, sobald die Ware an den Dritten ausgeliefert wurde.
§ 8 Gewährleistung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
1. Es besteht für die Waren ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht mit folgenden Maßgaben:
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, im Fall von zugesicherten Eigenschaften sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3. Soweit Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
§ 10 Haftungsbeschränkung
1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
2. Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit er nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: www.ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.